1 sind; Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. 6.1.3 Holt der Schulträger in besonderen Zweifelsfällen ein schulärztliches oder amtsärztliches Gutachten ein, hat er entsprechend § 43 Abs. Für Treppen sind … Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling . 2, die §§ 802h und 802j Abs. Die Schulleitung ist bei der Gestaltung des Losverfahrens frei und kann darüber entscheiden, von welcher in § 59a Abs. 3 Satz 1, 44 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1a S. 1 Nr. 6 Satz 1 sowie § 35 Abs. Satz 2 macht davon eine für die Praxis bedeutsame Ausnahme für die U-25.Für sie sieht ei-nerseits § 13 SGB VIII Leistungen vor: a. TEIL - Das Schulwesen § 23 - § 26 2. 1 sind, nicht übersteigen. Diese Person muss ihre Stellungnahme innerhalb von zwei Wochen abgeben (§ 14 Abs. 3 Sie darf die Zahl der Lehrkräfte, die Mitglieder nach Satz 1 Nr. 3 Auf die medizinischen Berufsfachschulen finden die Regelungen der §§ 3b, 4a bis 8, 22, 23 Absatz 1, §§ 23a bis 25, 26a bis 28 Absatz 1, 4 und 5, § 35a Absatz 3 und 4, §§ 35b, 38a, 40 Absatz 1 Satz 1 und 2 Nummer 2 bis 4, § 41 Absatz 1 Nummer 1 und 3 sowie §§ 45 bis 49, 54, 55 und 59 Absatz … Datenschutzbeauftragte nichtöffentlicher Stellen § 39. TEIL - Die Schule § 27 - § 31 3. Schulgesetz für Baden-Württemberg (SchG) in der Fassung vom... Inhaltsverzeichnis § 1 - § 22 1. 2 bis 5 und Entscheidungen nach Absatz 7 haben keine aufschiebende Wirkung. Mai 2018 (GVBl. VOGSV, § 35 Hessischer Referenzrahmen Schulqualität (HRS) HSchG, § 92, Absatz 3 HSchG, §98, Absatz 3 I: Inklusion: HSchG, § 51; VOSB, Zweiter Abschnitt vom 15. § 35. die Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII, grundsätzlich Vorrang. 2 Nr. Schl.-H. S. 16), ist in 2013 in folgender Fassung anzuwenden: In § 122 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Unabhängig von den Absätzen 1 bis 5 erhalten die Schultr S. 26) Zuletzt geändert durch das Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in Berliner Gesetzen an die Verordnung (EU) 2016/679 (Berliner Datenschutz-Anpassungsgesetz EU – BlnDSAnpG-EU) vom 12. 1 Satz 4 SGB III umfasst die Förderung die Übernahme der angemessenen Kosten für die Teilnahme, soweit dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist. v. 21.11.2000 – 4 B 36/00). 2 SGB II i. V. m. § 45 Abs. Eine gleichlautende, jedoch bis 31.12.2008 befristete … Die Frist nach § 35 Abs. (4) Die Kreise als Träger der Schülerbeförderung nach Absatz 1 Satz 2 Nr. Eine explizite Regelung zur Höhe bzw. 4 Sind Teilkonferenzen für Schulzweige eingerichtet, so ist die Zahl der Mitglieder nach Satz 1 Nr. 4 Satz 1 Nr. Dies umfasst auch die Übernahme notwendiger Fahrkosten. Tragende Teile von Außentreppen nach § 35 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 für Gebäude der Gebäudeklassen 3 bis 5 müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen. 5 Satz 2 BauGB setzt also eine bestehende Rückbauverpflichtung voraus. 3Für den Vollzug der Haft gelten § 802g Abs. h nach der Zahl der Lehrkräfte zu bestimmen, die Mitglieder nach Satz 1 Nr. 1 Buchst. Januar 2004 (GVBl. 2 Satz 2 SchulG die Kosten zu übernehmen. 3 Satz 2 SchulG jedoch ausdrücklich nicht für die Maßnahmen „Ausschluss vom Unterricht“ und „Überweisung in eine andere Lerngruppe“. Dies gilt gemäß § 53 Abs. Januar 2013 (GVOBl. Dezember 2010 (BGBl. (5) Die Ordnungsmaßnahme nach Absatz 3 Satz 1 Nr. Recht auf Löschung § 36. Die Androhung kann bereits mit einem schriftlichen Verweis (Absatz 3 Satz 1 Nr. Im Übrigen soll sie in den Fällen des Absatzes 4 Satz 1 sicherstellen, dass die bauliche oder sonstige Anlage nach Durchführung des Vorhabens nur in der vorgesehenen Art genutzt wird. 1 Satz 2 und Abs. S. 276), zuletzt geändert durch § 7 des Haushaltbegleitgesetzes 2013 vom 23. (5) Die nutzbare Breite der Treppenläufe und Treppenabsätze notwendiger Treppen muss für den größten zu erwartenden Verkehr ausreichen. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 3 SGB VIII bezeichneten Person einholen. zitieren. 6 Satz 5 wird die Angabe „nach § 13 Abs. 1 NSchG zu den ausschließlichen Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters zählen. 6 7. Die Schülerin oder der Schüler kann eine zur Schule gehörende Person ihres oder seines Vertrauens beteiligen. 3 BGB: Paragraph 346, Absatz 2, Satz 1, Nummer 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches § 19, 1 KrW-/AbfG : Paragraph 19, Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Alternativ (häufig vor allem bei Rechtsnormen der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen) wird der Absatz manchmal auch in Klammern gesetzt: S. 251), in Kraft getreten am 27.6.2009, mit folgendem Wortlaut: "§ 1. 1 Satz 3 Nr. Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) 4 Satz 3 Nr. 6.1.4 Sofern wegen Offenkundigkeit der Behinderung der Verzicht auf die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses gerechtfertigt erscheint, haben Ersatzschulträger dies nachprüfbar aktenkundig zu machen. § 34 Änderung des Schulgesetzes*) Das Schleswig-Holsteinische Schulgesetz vom 24. Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO-DV I) (3) Hilfen nach Abs. • … c des Baugesetzbuchs ist nicht anzuwenden." 2010 www.krautzberger.info 35 § 35 Abs. 2 Die Schule stellt bei den gemäß Absatz 1 Satz 1 künftig schulpflichtigen Kindern fest, ob die Voraussetzungen des Satzes 1 vorliegen. 1) verbunden sein. › zum Seitenbeginn /Gesetze des Bundes und der Länder/Schleswig-Holstein/SchulG,SH - Schulgesetz/§§ 11 - 32, Zweiter Teil - Besuch öffentlicher Schulen/§§ 25 - 29, Abschnitt III - Ergänzende Bestimmungen/ 1, 3 und 4. 1 Satz 2 sind so anzuordnen und zuerrichten, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht bedroht werden und dass sie ihrem Zweck ent- Widerspruchsrecht § 37. 1 IfSG Für Personen, die im Lebensmittelbereich tätig sind (21.02.2014) (PDF, 85 KB, Datei ist nicht barrierefrei) arabisch (PDF, 278 KB, Datei ist nicht barrierefrei) § 19 Absatz 4, § 21 Absatz 2 Satz 1 EuPAG, § 154b Absatz 2, § 18 Absatz 1 Satz 3 und 4 RDG, § 122 Absatz 5 WpHG, §§ 36a Absatz 3 Nummer 2, 84a Absatz 2, 130 Absatz 1 WiPrO, § 10 Absatz 2 StBerG, § 15 BewachV, § 60a Absatz 2 KWG, § 34 Satz 2 ZAG, § 341 Absatz 3 KAGB, § 334 VAG (3) 1Das einzelne Zwangsgeld darf den Betrag von 25 000 Euro nicht übersteigen. S. 150), geändert durch Gesetz vom 3. die Versetzung, das Absehen vom Erfordernis der Versetzung, das Überspringen eines Schuljahrgangs, das freiwillige Zurücktreten, die Entlassung aus der Schule, die Überweisung an die Schule einer anderen Schulform in den Fällen des § 59 Abs. Hessisches Schulgesetz in der Fassung vom 30. Schulgesetz für das Land Berlin - (Schulgesetz – SchulG) Vom 26. 1 Satz 3 NSchG stellen Angelegenheiten dar, die nach den §§ 43 Abs. 1 Buchst. (5) Die nutzbare Breite der Treppenläufe und Treppenabsätze notwendiger Treppen muss für den größten zu erwartenden Verkehr ausreichen. 5 ist vorher anzudrohen. 1 Buchst. 2 Nr. 2Mit der Festsetzung des Zwangsmittels sind dem Verpflichteten zugleich die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen. (6) Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. (8) Widerspruch und Klage gegen die Anordnung von Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Satz 1 Nr. Gemäß § 16 Abs. 9 Satz 2, § 34 Abs. § 3 Allgemeine Anforderungen (1) Bauliche Anlagen sowie Grundstücke, andere Anlagen und Einrichtungen im Sinne von § 1 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 eine Schule außerhalb des Landes besucht wird, trägt der Kreis die vollen Kosten. Mai 2012; Islamischer Religionsunterricht: Verordnung über die hessischen Kerncurricula (Bildungsstandards und Inhaltsfelder) für die Primarstufe und die Sekundarstufe I vom 31. in § 35 a Abs. c siehe § 245b und § 1 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Baugesetzbuch (AGBauGB) vom 23.06.2009 (GBl. Januar 2007 (GVOBl. 1 der Zivilprozessordnung entsprechend. 3 Satz 3 BauGB - Raumbedeutsamkeit • Raumbedeutsam sind Planungen, Vorhaben und Maßnahmen, durch die Raum in Anspruch genommen oder die räumliche Entwicklung oder Funktion eines Gebietes beeinflusst wird. § 35 Bauen im ... nach Landesrecht vorgesehene Baulast oder in anderer Weise die Einhaltung der Verpflichtung nach Satz 2 sowie nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe g sicherstellen. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Abweichend von Satz 1 kann ein nachträglicher Einbau von Treppenliften gestattet … 2 entsprechend). 5 Satz 2 u. Kapitel 3 (§ 38 – 39) Pflichten der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter § 38. §§§§35 Abs. § 35a Steuerermäßigung ... 2 In den Fällen des Absatzes 2 Satz 2 zweiter Halbsatz ist Voraussetzung, dass das Heim oder der Ort der dauernden Pflege in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum liegt. Erst nach Vorliegen dieser Stellungnahme kann darüber befunden werden, ob die Abweichung auch zu einer Teilhabebeeinträchtigung geführt hat oder voraussichtlich führen wird (Kausalitätsprüfung). Tragende Teile von Außentreppen nach § 35 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 für Gebäude der Gebäudeklassen 3 bis 5 müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen. 3 BauGB §35 Abs. gemäß § 35 IfSG Für Beschäftigte in Schulen und sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen (01.02.2008) (PDF, 142 KB, Datei ist nicht barrierefrei) gemäß § 43 Abs. Akkreditierung. 2 Satz 1 sind insbesondere 1. besondere Regelungen für Leistungsfeststellungen wie etwa verlängerte Arbeitszeiten bei Klassenarbeiten und Lernstandserhebungen, 2. 4 Satz 3 und Abs. Bereitstellen und Zulassen spezieller technischer und didaktisch-methodischer Hilfs- und Arbeitsmittel wie etwa Wörterbuch, Computer und Audiohilfen, 3. 3 Satz 3 BauGB nur zugelassen werden, wenn sie die planerische Konzeption der Gemeinde nicht in Frage stellen. (3) Die in Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 1 bis 3 vorgeschriebene hauptberufliche Tätigkeit muss in Versorgungs- oder Verkehrsbetrieben oder solchen Verwaltungsbereichen abgeleistet worden sein, die geeignet sind, die für das Amt der Werkleiterin oder des Werkleiters erforderlichen Kenntnisse zu vermitteln. Schl.-H. S. 39, ber. 1), § 22 Abs. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. (2) 1 Der Wahlvorstand kann bestimmen, dass die Wahl in Dienststellen mit in der Regel bis zu 20 jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden in einer Wahlversammlung stattfindet, die er spätestens vier Wochen vor Ablauf der regelmäßigen Amtszeit einzuberufen hat. Dezember 2010 erbracht worden sind - siehe Anwendungsvorschrift § 52 Absatz 50b Satz 6 EStG 2009 in der bis … 3 unter entsprechender Anwendung des Absatzes 1 Satz 1 Nr. Juni 2017 (GVBl. Zu § 35 Abs. TEIL - Schulaufsicht § 38 - § 54 5. Die Aufgabe der Nutzung eines privilegierten Vorhabens führt zu einem formell und materiell baurechtswidrigen Zustand (BVerwG, Beschl. Leistungen nach dem SGB II (Absatz 3) 7.1 Leistungen nach § 13 SGB VIII Nach Satz 1 haben die Leistungen der Jugendhilfe, z.B. § 346 II 1 Nr. 2 und 3" durch die Angabe ... mit § 13a Abs. In § 35 Abs. § 35 (weggefallen) Teil 4 Schulpflicht ... Grundschule in öffentlicher Trägerschaft außerhalb des Landes Brandenburg bedarf der Gestattung entsprechend § 106 Abs. 4 Satz 1 in ein bis drei Schuljahren, des § 35 Abs. 2 § 19 Absatz 1, 3, 4 Satz 1, Absatz 5, 7 und 8, § 20 Absatz 3 und 4, §§ 24 und 25 gelten entsprechend. § 59a Abs. I S. 1768), erstmals anzuwenden für im Veranlagungszeitraum 2011 geleistete Aufwendungen, soweit die den Aufwendungen zu Grunde liegenden Leistungen nach dem 31. TEIL - Errichtung und Unterhaltung von Schulen § 32 - § 37 4. 5 Satz 1 und das Durchlaufen der Eingangsstufe nach § 6 Abs. Soweit in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 5 S. 5 SGB IX . § 35a Absatz 3 EStG in der Fassung des Artikels 1 des Jahressteuergesetzes 2010 (JStG 2010) vom 8.

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