Menü schließen. Nachrichten Sport Wissen Verbraucher Kultur Unterhaltung Mediathek Fernsehen Radio Menü öffnen. Die Meinungsfreiheit endet dort, wo das Strafrecht beginnt. Kristoff Meller, 12.01.2021 - 20:00 Uhr. Sie endet dort, wo die Würde anderer Menschen untergraben wird. Tatsächlich gibt es Einschränkungen. In dem Moment wo ich auf Twitter gesperrt wurde, weil ich (halb im Scherz) der Meinung war das man das Recht als deutsche/r Bürger/in haben sollte mindestens einmal pro Tag einen Nazi eine zu klatschen… Dort, wo Straftatbestände erfüllt sind. Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht. Trotzdem glauben einige Menschen, man dürfe nicht mehr frei sagen, was man denkt. Meinungsfreiheit endet dort, wo andere Grundrechte verletzt werden. Wo endet die Meinungsfreiheit? B. in den USA geltende Redefreiheit Das bedeutet: Ein Gesetz darf keine bestimmte Meinung verbieten, um andere Rechte und Werte zu schützen. Als erinnerungswürdig gilt die Revolutionärin Rosa Luxemburg heute wegen eines einziges Satzes. Aber der ist stets falsch verstanden worden. Meinungsfreiheit endet dort, wo andere Grundrechte verletzt werden. Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.Von der Meinungsäußerungsfreiheit zu unterscheiden ist die z. Die Corona-Krise und die Proteste gegen Hygiene-Maßnahmen verstärken dieses Gefühl. Soziale Netzwerke müssen dem Bundeskriminalamt künftig Fälle schwerer Hasskriminalität melden.“ Die Meinungsfreiheit endet dort, wo ein Gesetz andere Grundrechte schützt. Wenn aber, ich nenne sie nun Chaoten, diese Chaoten durch Städte ziehen, Sachbeschädigungen begehen, Bahngleise und Autobahnen blockieren, Polizisten attackieren, Polizeimaßnahmen stören und gemeinschaftlich den Aufstand proben, dann hat das mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht und steht in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Aber die Meinungsfreiheit gilt nicht schrankenlos. Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht, aber sie endet dort, wo andere Grundrechte verletzt werden. Wo endet die rechtlich erlaubte Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung? Deswegen reformiere ich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dabei muss es aber meinungsneutral sein. Wer seine Meinung äußert, muss Widerrede aushalten. Lörrach Wo endet die Meinungsfreiheit? Wo endet die Meinungsfreiheit in Deutschland? Die Meinungsfreiheit muss geschützt werden, das verlange ich auch als Journalist.

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